Demonstration zur Legalisierung aller Elektrokleinstfahrzeuge in Deutschland
Berlin, 6. Dezember 2018 — Elektrokleinstfahrzeuge (eKF) stellen einen wichtigen Baustein in
der Verkehrswende dar. Die aktuellen Planungen des BMVI zur Regulierung verhindern dies
allerdings. Um darauf aufmerksam zu machen, demonstriert ein breites Bündnis von Nutzern,
Herstellern, Anbietern und Politikern am 13. Dezember in Berlin.
Der aktuelle Entwurf der „Verordnung für
Elektrokleinstfahrzeuge“ des Bundes-
ministeriums für Verkehr und digitale
Infrastruktur (BMVI) befasst sich ausschließlich
mit Elektro-Rollern und blendet weitere
Fahrzeuge, wie zum Beispiel Elektro-
Skateboards, Mono-/Onewheels und
Hoverboards komplett aus. Zusätzlich werden
eKF als wichtiger Baustein der urbanen
Verkehrswende unnötig überreguliert. Deshalb
haben sich deutschlandweit engagierte Nutzer,
Hersteller, Anbieter und Politiker für eine Demonstrationsfahrt „Legalisierung aller
Elektrokleinstfahrzeuge“ am 13. Dezember in Berlin zusammengeschlossen.
Elektrokleinstfahrzeuge werden überall in Europa erfolgreich im Verkehrsmix und als Ergänzung für die
sog. letzte Meile im ÖPNV eingesetzt. In Deutschland ist dies bisher nur illegal möglich. Nicht nur
Nutzer, die diese Geräte schon heute in jeglicher Form trotz drohender Strafanzeige im öffentlichen
Straßenverkehr fahren, warten hier auf eine sinnvolle Lösung. Auch deutsche Firmen im Bereich der
Elektromobilität haben dadurch im globalen Wettbewerb einen erheblichen Nachteil. Der aktuelle
Entwurf geht daher weit an der Realität und deren Anforderungen vorbei.
Daher fordern wir vom BMVI:
– Keinen nationalen Alleingang, sondern eine Orientierung an vorhandenen europäischen
Lösungen:
Andere EU-Länder wie Frankreich, Finnland, Belgien und Dänemark gestatten den Betrieb von
elektrischen Scootern, Einrädern und Skateboards mit 20km/h Höchstgeschwindigkeit
zulassungsfrei. Das Fahren auf dem Bürgersteig bei Schrittgeschwindigkeit ist erlaubt,
ansonsten werden eKF mit Fahrrädern/Pedelecs rechtlich gleichgestellt.
– Versicherungsschutz für eKF-Nutzer über eine normale Haftpflichtversicherung
– Keine Typprüfung/Zulassungspflicht für eKF:
Bei solch einem nationalen Alleingang würden Hersteller keine Anpassungen bzw.
Typzulassungen ihrer Modelle für den relativ kleinen deutschen Markt durchführen. Somit wären
kaum zulassungsfähige Produkte erhältlich. Zudem werden Do-It-Yourself-Lösungen, Umbauten
und Kits extrem stark beschränkt. Generell würden technische Innovationen durch den
bürokratischen Aufwand der Zulassung verhindert.
– Wir favorisieren mittelfristig die Anhebung auf 25 km/h in EU-weiter Abstimmung zur
Harmonisierung der Geschwindigkeiten von Pedelecs und eKF, was den derzeitigen
Regelungen in Österreich und den USA entspricht.
– Schaffung einer zusätzlichen zulassungspflichtigen Klasse für eKF bis 45km/h, ähnlich den S-
Pedelecs.
– Ein einheitliches Regelwerk für alle eKF anstatt eines Stückwerks von Einzelregelungen,
welches ständig an technische Neuheiten angepasst werden muss.
Die gegenwärtige Verkehrssituation in allen deutschen Großstädten benötigt dringend ein Umdenken
und neue Möglichkeiten der Mobilität!
eKF sind durch ihre kompakte Bauform und den geringen Strombedarf eine echte Alternative im
urbanen Verkehrsmix. Daher wollen wir vor der Demonstration in einem zusätzlichen Gesprächstermin
mit dem BMVI einen Dialog mit der Politik starten. Wir hoffen, so dem Thema eKF in der Verkehrswende
einen neuen Anstoß zu geben, der die gebotene Sicherheit im Straßenverkehr mit den neuen
Möglichkeiten der Elektromobilität in Einklang bringt.
Über Electric Empire
Electric Empire ist eine Interessengruppe, in der sich die Nutzer unterschiedlicher
Elektrokleinstfahrzeuge zusammengeschlossen haben. Wir engagieren uns intensiv dafür, dass alle
Bürger über Elektrokleinstfahrzeuge und deren rechtliche Situation aufgeklärt werden. Zum einen, weil
diese Geräte auch aktuell in jeglicher Form und ohne verbindliche Regelungen im öffentlichen
Straßenverkehr genutzt werden, trotz drohender Strafanzeige (Fahren ohne Versicherungsschutz).
Zum anderen ist es uns ein großes Anliegen, eine sinnvolle Regulierung und eine legale Einstufung
aller Elektrokleinstfahrzeuge als weiteren Baustein in der Mobilitätswende zu erreichen.
Weitere Informationen zur Demonstration erhalten Sie im Internet unter www.electricempire.de
Ergänzendes Bildmaterial finden sie auf http://electricempire.de/presse/
Unterstützt von
Electric Traffic, https://www.electric-traffic.com/
Elektro-skateboard.de, http://www.elektro-skateboard.de/
Evolve Deutschland, https://www.evolveskateboards.de/
EWheelMotion, https://www.ewheelmotion.de/
Hornetboard, http://hornetboard.com/
JayKay, https://www.jaykay-sport.de/
Mellow Boards GmbH, https://www.mellowboards.com/
Steckdose Berlin https://www.steckdose-berlin.de
Scooterhelden
https://www.scooterhelden.de
ExtraEnergy
https://www.extraenergy.org
EWheels e.V.
https://www.ewheels.org